Nie wieder - den Älteren von uns vielleicht noch geläufig als überliefertes Gelöbnis von KZ-Überlebenden des Lagers Buchenwald.
Nie wieder Faschismus, das war auch ein Versprechen.
Nie wieder, wer hätte gedacht, dass dieser Ausspruch einmal wieder solch eine Aktualität erlangen würde. So ein bißchen haben wir uns doch auch amüsiert über die alten Herren der NPD, DVU, Republikaner, Heimat und wie die ganzen Rechtsaußen alle heißen oder hießen. Die bekannt gewordenen Umsturzpläne von Reichbürgern fanden auch noch ganz viele amüsant. Und nun? Was hat sich geändert?
Es ist wieder da, das Gespenst. Es ist real, dass eine Partei, die kein Problem mit völkisch-nationalistischem Denken hat, die das Wort Remigration ganz normal findet, die in Teilen als "gesichert rechtsextrem" gilt, die Funktionäre hat, die man gerichtsfest als "Faschist" bezeichnen darf, eine Partei, die im Grunde keinen Hehl aus ihren undemokratischen Zielen macht, diese Partei hat sehr reale Chancen, bei kommenden Wahlen in mehreren Bundesländern stärkste Fraktion zu werden.
Dieser Partei ist es gelungen, massiv zu einer Diskursverschiebung beizutragen, die Menschen wieder gegeneinander ausspielt, als Problem begreift und als Auslöser von Krisen verantwortlich macht.
Themen, Argumente, Slogans zu bestimmten Sachverhalten werden akzeptabel und auch von Mainstreamparteien übernommen. Und es scheint, als hätte man sich an die täglichen Provokationen und Skandale gewöhnt, es hat ein Normalisierungsprozess stattgefunden.
Aber es scheint sich Widerstand zu regen. In den letzten Tagen hat es eine überraschend große Beteiligung an Demonstrationen gegen Rechts und für bunte Vielfalt gegeben.
Das gibt Hoffnung. Aber damit ist es nicht getan. Sicherlich muss die sogenannte "Zivilgesellschaft", also wir alle, mehr tun als demonstrieren. Aber auch die Politiker, die jetzt Beifall klatschen, sollten sich fragen, inwieweit sie selbst durch das Verbreiten von populistischen Aussagen ihren Teil dazu beigetragen haben, dass das Land kälter geworden ist.
Für alle, die ihre Hoffnung nicht aufgeben wollen: https://www.youtube.com/watch?v=LEH_cBe9KfU (Konstantin Wecker Cover von und mit Ezé Wendtoin)
Und die, die sich aktiv zeigen wollen, können am 30.01.24 um 18:00 Uhr dem Aufruf des Bündnis gegen Rechts folgen und in Bielefeld demonstrieren.
Auch der AWO Bezirksverband OWL ruft zu dieser Kundgebung auf.