Leiharbeit in der Pflege

Vom Schmuddelkind zum attraktiven Modell?

Leiharbeit hatte lange Zeit keinen guten Ruf, die Beschäftigung dort galt als eher prekär mit Einbußen beim Lohn/Gehalt bei gleichzeitig erhöhter Flexibilität des Arbeitnehmers und allen Vorteilen beim ausleihenden Betrieb. Dies führte nicht selten zu einer Spaltung in Arbeitnehmer erster und zweiter Klasse.

Daraufhin gab es gesetzliche Initiativen wie Equal Pay im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AUG), die zu einer Verbesserung für die Beschäftigten und teilweisen Übernahme in die Stammbelegschaft führten. Doch den schlechten Ruf wurde die Leiharbeitsbranche nicht so richtig los.

Und eigentlich war die flexible Verfügbarkeit der Beschäftigten im Zuge der „Arbeitsmarktreformen“ und der damit einhergehenden Deregulierung Anfang der 2000er von der Politik so gewollt. Es war viel die Rede von dem „Einstieg“ in eine Beschäftigung durch Leiharbeit.

Doch was geschieht jetzt? Die Stimmen, die Leiharbeit (oder geschmeidiger mit dem Label „Zeitarbeit“ bezeichnet) einschränken oder verbieten wollen, mehren sich. Verkehrte Welt?

Doch halt, es geht „nur“ um den Bereich der Pflege oder des Gesundheitswesens. In den anderen Anwendungsbereichen, in denen die Leiharbeitnehmer:innen schlechter gestellt sind als die Stammbelegschaft, soll alles so bleiben. Was ist passiert?

Früher als „Lückenfüller“ von der Leihfirmen und den Betreibern im sozialen und gesundheitlichen Dienstleistungssektor eingesetzt, wechseln immer mehr Beschäftigte aus regulären Beschäftigungsverhältnissen in die Leiharbeit. Sie verdienen dort besser, haben geregelte (Wunsch)Arbeitszeiten, können sich die Schichten aussuchen, werden nicht aus dem „Frei“ gerufen, haben die Hoheit über ihren Jahresurlaub von mindesten 30 Tagen. Kurzum, die Verhältnisse haben sich in diesem Teilbereich umgekehrt.

„War es also ursprünglich das Ziel, Menschen durch Leiharbeit in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, hat der Strukturwandel der Leiharbeit dazu beigetragen, aus einem arbeitsmarktpolitischen Instrument einen eigenen Beschäftigungssektor zu machen, der aus öffentlichen Mitteln finanziert – also auf Kosten des Solidarsystems – zu einer massiven Konkurrenz freier Träger in der sozialen Arbeit geworden ist.“ ⁽¹⁾

Jetzt machen sich -unter umgekehrten Vorzeichen- Verantwortliche Sorgen, dass der Betriebsfrieden leidet: „Das benachteiligt die festangestellten Mitarbeitenden, sorgt für deren steigende Belastung und führt zu weiterer Unzufriedenheit, zu Konflikten und zur Entsolidarisierung innerhalb der beruflich Pflegenden.“ ⁽²⁾

Es gibt Klagen darüber, dass sich Leiharbeit von der Ausnahme zum Regelfall entwickeln könnte, was dringend gestoppt werden müsse: „Wir registrieren, wie Belegschaften durch Leiharbeit mehr und mehr gespalten werden. Leasingkräfte können nur zu bestimmten Wunschschichten eingesetzt werden. Der Stammbelegschaft bleiben unbeliebte Zeiten wie Wochenenden, Feiertage oder Nachtschichten. In der Folge wandern immer mehr Beschäftigte in die Leiharbeit ab, so dass sich eine Spirale entwickelt, deren Ende ohne Eingriffe nicht absehbar ist.“ ⁽³⁾

Und das hätte und hat jetzt schon auch deutliche monetäre Auswirkungen. So beklagt die Landesarbeitsgemeinschaft der Arbeiterwohlfahrt NRW in einer Beispielrechnung ⁽¹⁾, dass im Vergleich zu einer nach Tarif AWO NRW festangestellten Pflegefachkraft bei einer „eingekauften“ im Jahr Mehrkosten in Höhe von ca. 40.000€ zugunsten der Zeitarbeitsfirma entstehen würden, die ja auch refinanziert werden müssten.

Doch wo soll das Geld herkommen? Kranken- und Pflegekassen und die öffentliche Hand sind nicht bereit, mehr Mittel bereit zu stellen. Und wenn doch, dann könnte man diese ja auch gleich nutzen, um allen Beschäftigten bessere Arbeitsbedingungen zu bieten, oder?

Bleibt die verständliche Sorge der Betreiber von Pflege- und Gesundheitseinrichtungen, dass sich das zurzeit noch überschaubare Problem (Anteil der Leiharbeitnehmer in der Krankenpflege: 2,2 Prozent, in der Altenpflege: 2,6 Prozent) weiter zuspitzt. Und es bleibt der Ruf nach einem Verbot bzw. einer Beschränkung der Leiharbeit in der Sozialwirtschaft.

Und was heißt das für die Praxis der AWO Pflege- und Betreuungsdienste Lippe?

Wir werden einzelfallbezogen mit seriösen Personalvermittlern zusammenarbeiten. Mit dem ganz klaren Ziel, gutes Personal für die Pflege zu finden und dahingehend zu überzeugen, dauerhaft bei der AWO Lippe zu arbeiten.
Deshalb soll so ein Leiharbeitsverhältnis bei gegenseitiger Bereitschaft durch Übernahme in ein reguläres Arbeitsverhältnis münden.

Es ist weiterer Weg für uns, dringend benötigtes Personal für eine gute Pflege zu akquirieren.

(1) „Eine Nische entwickelt sich prächtig auf Kosten des Sozialstaates“, Landesarbeitsgemeinschaft der Arbeiterwohlfahrt NRW, 08.03.23
(2) „Ursachen und Auswirkungen der Leiharbeit in der Pflege entgegenwirken – Verbesserung der Arbeitsbedingungen als Schlüsselfaktor“, Positionspapier Deutscher Pflegerat, 21. Dezember 2022
(3) Zitat von Dr. Gerald Gaß, Vorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft in „Verbot der Leiharbeit: Die Lösung für mehr Fairness in der Pflege?“, www.rechtsdepesche.de/leiharbeit-pflege-verbot, 03.03.23